Smart Glasses (hörende und filmende Brillen) – faszinierende Technik, aber was ist rechtlich erlaubt? Bei Markt im WDR spreche ich über Datenschutz, das Recht am eigenen Bild, heimliche Aufnahmen u.a. – und welche Regeln wirklich gelten.
Hassrede im Netz betrifft nämlich zunehmend auch Anwälte und deren Mandanten. In meinem aktuellen Artikel in der Fachzeitschrift Karriere im Recht zeige ich, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um gegen „Hate Speech“ vorzugehen, und gebe konkrete Handlungsempfehlungen für Betroffene.
Eine perfide Betrugsmasche sorgt aktuell nicht nur in München für Schlagzeilen: Unbekannte Täter haben die Website einer echten Münchner Anwaltskanzlei täuschend echt gefälscht und darüber Unternehmen angebliche Insolvenzware angeboten – ein Vorgehen, das an Fake-Shops in der Modebranche erinnert. Die Käufer zahlten hohe Summen, erhielten jedoch nie die versprochene Ware.
Zu den rechtlichen Folgen dieses Falls – von Betrug und Titelmissbrauch bis hin zu zivilrechtlichen Ansprüchen der Geschädigten – habe ich im Interview bei München TV Stellung genommen.
Im Radio-Interview mit Bremen 2 habe ich unmittelbar nach der mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof (BGH) die enorme Bedeutung des Falls Künast gegen Meta besprechen dürfen...
Heute früh war ich live zu Gast bei "Volle Kanne" im ZDF, um über die rechtlichen Herausforderungen der neuen Meta-Brille von Ray-Ban zu sprechen.
Hierbei war dieses Interview doch etwas Besonderes für mich, da es bereits das 150. Mal war, dass ich bei einem Beitrag von "Volle Kanne" mitwirken durfte. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Zuschauern aber auch beim gesamten Team von "Volle Kanne" für die jahrelange Zusammenarbeit und das Vertrauen bedanken!
In meinem aktuellen Galileo-Auftritt auf ProSieben darf ich mich kurz zum Markenstreit um die "Dubai-Schokolade" äußern... Das Thema bleibt spannend.
Neues zum Thema "Wenn Musik politisch wird": Warum Künstler jetzt Die Atzen und Herbert Grönemeyer den Einsatz ihrer Songs im Wahlkampf nicht ohne Weiteres hinnehmen – und welche rechtlichen Mittel ihnen zur Verfügung stehenIch hatte bereits in der Vergangenheit darüber berichtet, dass Künstler nicht immer happy sind, wenn Ihre Songs im Wahlkampf verwendet werden. Ich freue mich, die Volle Kanne und das ZDF mal wieder zum Dreh bei uns gehabt zu haben...
Zum Dubai-Schokoladen Markenstreit habe ich ausführlich auf unserer Website von Terhaag & Partner Rechtsanwälte - aufrecht.de berichtet. Freut mich natürlich sehr, dass ich hierzu auf bei zwei Beiträgen bei der Frankfurter Rundschau online zitiert und verlinkt wurde.
Die GEMA spielt in Deutschland eine zentrale Rolle bei der Lizenzierung von Musiknutzungen. Ihre Tarife basieren auf dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) und dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG), die den Schutz der Rechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlagen gewährleisten. Hierbei übernimmt die GEMA als Verwertungsgesellschaft die Aufgabe, angemessene Entgelte zu erheben, die den Urhebern ihrer Werke zugutekommen.
Für Veranstalter bringt die Zusammenarbeit mit der GEMA jedoch häufig Herausforderungen mit sich, insbesondere weil die GEMA eine nahezu monopolartige Stellung besitzt.
Hierzu durfte ich dem WDR Fernsehen für die Aktuelle Stunde einmal mehr für ein Interview zur Seite stehen.
Gemeinsam mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Christian Schwarz durfte ich einen Beitrag in der aktuellen Ausgabe des Verbandsmagazin des Bestatterverbandes Deutscher Bestatter e.V. verfassen. Es geht um negative Bewertungen im Internet und wie man sich hiergegen schützen und auch wehren kann...
In Mannheim ereignete sich eine tödliche Messerattacke, die für großes Aufsehen sorgte. Ein daraufhin veröffentlichtes Hassvideo auf TikTok ist aus meiner Sicht ist sowohl äußerungsrechtlich als auch vermeintlich strafrechtlich unzulässig und war Gegenstand eines aktuellen Volle Kanne Interviews im ZDF. Wegen des Hassvideos dürfte nunmehr wegen der Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Aufstachelung zu Straftaten (§ 111 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB) ermittelt werden, mehr dazu im Beitrag und es gilt die Unschuldsvermutung.
Der Urheber des Videos kann sich aus meiner Sicht nicht auf allgemeines Persönlichkeitsrecht oder das Recht am eigenen Bild berufen, auch weil das öffentliche Interesse an der Verfolgung solcher Hassbotschaften und die Gefahrenabwehr überwiegen sollte.
Es war zuletzt das Thema: In einen auf Sylt aufgenommenen Video sangen Feiernde am vergangenen Pfingstwochenende auf das Lied "L'amour Toujours" ausgelassen rassistische Parolen zur Melodie des Songs - einer der Beteiligten deutet Hitler-Bart und Hitler-Gruß mehr als nur an. Nachden ersten Berichten und Folgen für die Betroffenen stellt sich rechtlich nunmehr auch die Frage, ob die identifizierende Verbreitung der Videos und Nennung der Namen und sogar Anschriften der Beteiligten selbst einen Rechtsvertsoß darstellt.
Im Nachgang zu meinem letzten TV-Statement hat auch die ZDF heute Redaktion das Thema Freizeit-Apps aktuell aufgegriffen. Den längeren Artikel dort verlinke
Dating war gestern? Um Kontakte und Freundschaften zu knüpfen, registrieren sich immer mehr Menschen bei verschiedenen Freizeit-Apps. Dort können Nutzer unterschiedlichste Aktivitäten planen und Treffen vereinbaren. Volle Kanne befragte mich zum Datenschutz in der Sache.
Dating war gestern? Um Kontakte und Freundschaften zu knüpfen, registrieren sich immer mehr Menschen bei verschiedenen Freizeit-Apps. Dort können Nutzer unterschiedlichste Aktivitäten planen und Treffen vereinbaren. Volle Kanne befragte mich zum Datenschutz in der Sache.
Die ZDF heute Redaktion hat einen Artikel zu Fake-Bewertungen im Internet verfasst und mich zu meiner rechtlichen Einschätzung zu dem Thema befragt.
